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FDP befürchtet Aus für viele Spielotheken

Die FDP warnt vor folgenschweren Einschnitten in die Spielhallen-Landschaft in Essen. „Es ist zu befürchten, dass bald das Netz der Standorte im Stadtgebiet drastisch reduziert wird – mit massiven Auswirkungen wie Arbeitsverlusten und Steuerausfällen für die Stadt“, erklärte der Essener FDP-Vorsitzende und Landtagsabgebordnete Rald Witzel, der gestern zu Gast beim Treffen der Automatenwirtschaft in der Philharmonie war.

Ab Juli 2017 schreibt das Land laut Witzel den Städten einen neuen Mindestabstand für die Entfernung von Spielhallen untereinander und zu Jugendeinrichtungen wie Schulen vor. Dieser betrage dann 350 Meter Luftlinie. Witzel glaubt, dass die sowohl für die Betreiber von Spielstandorten als auch für den Stadthaushalt massive Auswirkungen habe. Im laufenden Jahr plane die Verwaltung der Stadt Essen mit 9,3 Millionen Euro Einnahmen aus der Vergnügungssteuer, „von denen zukünftig der überwiegende Teil auf dem Spiel steht, wenn etliche Spielhallenbetreiber aufgrund der verschärften Gesetzeslage zur Aufgabe gezwungen werden, indem Ihnen die Konzession entzogen wird“.

Witzel beruft sich auf eine Abstandssimulation des Deutschen Automaten-Verbandes: Demnach existieren in Essen derzeit durch Mehrfachkonzessionen 199 Spielhallen an 74 Standorten, ab 2017 wären nur noch 31 Spielotheken zulässig. Von den heute 119 Spielhallen dürften nur 14 unverändert fortexistieren und 17 weitre Standorte bei einem Rückbau auf eine Konzession. Aus Sicht von Witzel ist das heutige Angebot an Spielotheken in Essen jedoch weit überwiegend verträglich. Er lehnt daher solch drastische Einschränkungen ab.

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